Allgemeine Geschäftsbedingungen eigenArt decor Stefan Klawe e.K.

  1. Allgemeine BestimmungeneigenArt decor Stefan Klawe e.K. (nachfolgend Auftragnehmer genannt) errichtet Messestände für seine Kunden (nachfolgend Auftraggeber genannt). Hierfür entwickelt der Auftragnehmer ein Standkonzept und setzt diese um.
  2. Rechte an hergestellten Unterlagen
    Alle zu dem Zweck hergestellten Zeichnungen, Entwürfe, Planungs- und Konzeptunterlagen etc. bleiben mit allen daraus resultierenden Rechten Eigentum des Auftragnehmers. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, ohne Zustimmung des Auftragnehmers die Zeichnungen, Entwürfe, Planungs – und Konzeptunterlagen zu nutzen.
  3. Schutzrechte Dritter
    Soweit der Auftraggeber zur Herstellung – und Umsetzung des Konzeptes durch den Auftragnehmer Zeichnungen, Entwürfe, Planungs- und sonstige Unterlagen übergibt, ist der Auftragnehmer nicht dazu verpflichtet, nachzuprüfen, ob sie Schutzrechte Dritter genießen. Der Auftraggeber erklärt, dass ihm die entsprechenden Schutzrechte zustehen und verpflichtet sich, den Auftragnehmer von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Nutzung der von ihm übergebenen Unterlagen resultieren.
  4. Zustandekommen des VertragesDer Vertrag besteht aus zwei Leistungsphasen.In der Leistungsphase 1 erstellt der Auftragnehmer dem Auftraggeber ein Konzept über einen Messestand.In der Leistungsphase 2 erbringt der Auftragnehmer die festzulegenden Leistungen für die Umsetzung des Konzeptes durch Herstellung des Messestandes einschließlich Standauf- und –abbau.Die Beauftragung der Leistungsphase 1 erfolgt durch Erteilung des mündlichen oder schriftlichen Auftrages zur Herstellung des Entwurfes.

    Die Beauftragung der Leistungsphase 2 erfolgt nach Präsentation des Konzeptes gegenüber dem Auftraggeber.

    Zwischen den Parteien werden dann die weiteren Vertragsleistungen festgelegt.

    Der Auftragnehmer unterbreitet dem Auftraggeber ein Angebot. Der Vertrag kommt mit Zugang der Annahmeerklärung des Angebots durch den Auftragnehmer innerhalb der Bindungsfrist des Angebots zustande.

  5. Leistungen des Auftragnehmers
    Der Auftragnehmer erbringt – je nach Vereinbarung – folgende Leistungen:(1) Auf- und Abbau des Messestandes. Für diese Dienstleistung gilt das Dienstvertragsrecht des BGB.(2) Vermietung von Mietgegenständen (z.B. Standsystem und Standkonstruktion, Möbel, Bodenbeläge, Wände und sonstige Einrichtungsgegenstände) zur Nutzung während der Messedauer. Die Mietgegenstände sind nicht neu, sondern werden wiederkehrend für Messestände vermietet. Sie haben einen der Abnutzung entsprechenden Zustand. Die Preise für die Nutzung ergeben sich aus der getroffenen Vereinbarung. Für die Mietgegenstände gilt das Mietvertragsrecht des BGB.(3) Individuelle Erstellung von Gegenständen für den Auftraggeber. Die Gegenstände, die individuell für den Auftraggeber hergestellt werden, gehen in dessen Eigentum über. Die Preise für die Erstellung ergeben sich aus der getroffenen Vereinbarung. Für die individuell erstellten Gegenstände gilt das Werkvertragsrecht des BGB.(4) Verkauf von Gegenständen. Des Weiteren werden Gegenstände an den Auftraggeber verkauft und gehen in dessen Eigentum über. Für den Verkauf von Gegenständen gilt das Kaufrecht des BGB.
  6. Lieferung der Gegenstände und Errichtung des Messestandes
    Der Auftragnehmer errichtet den Messestand zu dem im Vertrag vereinbarten Termin. Zu dem Termin liefert er gleichfalls sämtliche Gegenstände an. Voraussetzung für die fristgerechte Lieferung ist die rechtzeitige Bereitstellung sämtlicher vom Auftraggeber zu liefernder Unterlagen, Daten sowie die rechtzeitige Erteilung von Freigaben. Die für die fristgemäße Leistungserbringung erforderlichen Unterlagen sowie der Bereitstellungstermin werden im Vertrag genannt.
  7. Übergabe und Rückgabe der Gegenstände des Messestandes
    Nachdem der Auftragnehmer den Messestand (aus Miet–, Kauf–, und Werkvertragsgegenständen) errichtet hat, übergibt er den Messestand an den Auftraggeber. Es wird ein schriftliches Übergabeprotokoll gefertigt, in dem der Zustand der Kauf -, Miet- und Werkvertragsgegenstände aufgeführt wird. Mit der Unterzeichnung des Protokolls nimmt der Auftraggeber die Gegenstände als ordnungsgemäß ab. Bei Beendigung der Messe hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer die Mietgegenstände wieder in vertragsgerechten Zustand zurückzugeben. Es wird ein schriftliches Rückgabeprotokoll gefertigt, in dem der Zustand der Mietgegenstände aufgeführt wird. Die Kauf – und Werkvertragsgegenstände werden von dem Auftraggeber selbst vom Messestand entfernt.
  8. Zusatzleistungen
    Zusatzleistungen, die für den Auftraggeber auf dessen Verlangen im Rahmen der Vertragsdurchführung ausgeführt werden, werden gesondert berechnet.
  9. Gewährleistung
    Bei Übergabe vorhandene Mängel hat der Auftraggeber dem Auftragnehmer bei Übergabe mitzuteilen. Sie sind im Übergabeprotokoll zu notieren. Treten später Mängel der Leistungen des Auftragnehmers auf, hat der Auftraggeber diese dem Auftragnehmer schriftlich mitzuteilen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Regelungen.
  10. Gerichtsstand
    Als Gerichtsstand wird der Sitz des Auftragnehmers vereinbart.
  11. Anwendbares Recht
    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  12. Salvatorische Klausel
    Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bedingungen hiervon nicht berührt.